Kampf des EUIPO gegen Produkt- und Markenpiraterie – Überblick

EUIPO und Europol haben ihren Lagebericht 2017 zur Produkt- und Markenpiraterie in der Europäischen Union veröffentlicht. Der Bericht verfolgt die Entwicklung der Produkt- und Markenpiraterie und zeigt Entwicklungstrends.

Ein wesentliches Ergebnis des Lageberichts 2017 ist, dass Online-Märkte als Vertriebskanäle für nachgeahmte Waren immer mehr an Bedeutung gewinnen und zu diesem Zweck legale Online-Geschäftsmodelle von Kriminellen kopiert werden.

Im Internet verkaufte Fälschungen werden meist als Päckchen per Post oder Kurierdienst, oft auch direkt an den Kunden, verschickt. Technologische Produkte gewinnen dem Lagebericht zufolge immer mehr an Bedeutung für die IPR-Kriminalität.

Wie sich dem Bericht weiterhin entnehmen lässt, wurde von EUIPO und Europol kürzlich die „Intellectual Property Crime Coordinated Coalition“ (Koordinierter Zusammenschluss gegen Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums, IPC3) gegründet, die vor allem Online-Kriminalität im Bereich des geistigen Eigentums verfolgen soll und bereits erste Ergebnisse vorweisen kann. So habe Europol durch die IPC3-Zusammenarbeit Websites vom Netz nehmen können, auf denen Produktfälschungen zum Kauf angeboten wurden, oder illegale Transaktionen unterbinden können, bei denen die digitale Bitcoin-Währung verwendet wurde.

Die Blockchain-Technologie – auf der auch die Bitcoin-Währung basiert – wird vom EUIPO aber auch durchaus als Chance wahrgenommen: Vom 22. – 25. Juni 2018 findet in Brüssel der vom EUIPO organisierte erste „EU Blockathon“ statt. Es handelt sich um den ersten „Anti-Produktpiraterie Blockchain Wettbewerb“ in Europa. Ziel ist es, gemeinsame Ideen zu entwickeln, wie die Blockchain-Technologie zum Aufbau einer EU-Anti-Fälschungs-Infrastruktur genutzt werden kann, die den illegalen Handel mit geistigem Eigentum eindämmt: EU Blockathon 2018 EUIPO

Erstellt wurde der Lagebericht von der Europäischen Beobachtungsstelle des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und EUROPOL gemeinsam. Die Beobachtungsstelle ist ein Thinktank, der sich allein mit dem Schutz und der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums befasst und die Ergebnisse seiner Studien in Berichtsform der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt: Europäische Beobachtungsstelle – UM

Darüber hinaus bietet die Plattform ACIST (Anti-Counterfighting Intelligence Support Tool) Statistiken über an den Grenzen und auf den Binnenmärkten erfolgte Zurückhaltungen von Artikeln, die im Verdacht stehen, Rechte an geistigem Eigentum zu verletzen.

Dieser Überblick zeigt, wie engagiert die EU – durch das EUIPO – an praktischen Lösungen zur Eindämmung des Problems der Produkt- und Markenpiraterie arbeitet.

[Quellen: EUIPO/Europol, Lagebericht 2017 Produkt- und Markenpiraterie & Executive Summary – DE; https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/european-observatory (16.4.2018); https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/web/observatory/blockathon (16.4.2018)]